Aserbaidschanischer Autokrat, dessen Arm bis in den Bundestag reicht, bekannt für seine Kaviardiplomatie.

 

Es ist einige Jahre her – aber Ilham Alijew ist ja auch schon seit beinahe 18 Jahren an der Macht -, da wurde durch Wikileaks eine vertrauliche Nachricht aus der US-Botschaft in Baku öffentlich. Ungenannte Quellen hatte einem amerikanischen Diplomaten erklärt, wie Aserbaidschans Präsident so tickt: Ilham Alijew, hieß es in dieser Botschaft, sei nur äußerlich ein Michael Corleone, innerlich aber sei er ein Sonny.

Der Vergleich mit den Söhnen des mächtigen Mafiabosses aus Francis Ford Coppolas Filmepos “Der Pate” ist wenig schmeichelhaft, aber einleuchtend. Michael Corleone ist der kühl berechnende, vernünftigere der beiden Mafia-Brüder – so verhält sich Alijew der Beschreibung nach in außenpolitischen Fragen. Die Aserbaidschaner selbst bekämen den hitzigen, gewaltbereiten Sonny in ihm zu spüren. Als Gauner galt Alijew offenbar schon damals, inzwischen ist er unbestrittenes Oberhaupt einer korrupten Herrschaftsdynastie.

Ilham Alijew hat längst die aserbaidschanische Verfassung geändert, um praktisch unbegrenzt an der Macht bleiben zu können. Wahlen gewinnt er mit Ergebnissen, wie sie nur durch Manipulation zustande kommen können. Oppositionelle, Kritiker, Menschenrechtler lässt sein Regime einsperren. Alijew, der gut Englisch spricht und in religiösen Fragen als eher liberaler muslimischer Staatschef gilt, schafft es immer wieder, davon abzulenken.

Ein Meister der Kaviardiplomatie

In die schillernde Hauptstadt Baku hat er zum Beispiel den Eurovision Song Contest geholt, dieses Jahr sollen dort Spiele der Fußball-Europameisterschaft stattfinden. Seinem Regime ist es gelungen, Kritik an Menschenrechtsverletzungen und manipulierten Wahlen buchstäblich mit kiloweise teurem Kaviar zu überdecken.

Vor allem im Europarat hatten aserbaidschanische Lobbyisten Erfolg mit teuren Geschenken und Einladungen. Ein kritischer Bericht über politische Gefangene wurde dort im Plenum abgelehnt, auch aserbaidschanische Wahlen bewerteten die Beobachter des Europarats auffallend wohlwollend. Abgesehen von dieser Kaviardiplomatie hilft Aserbaidschans Öl- und Gasreichtum Alijew noch auf andere Weise: dann nämlich, wenn westlichen Regierungen ihre Rohstoffinteressen wichtiger sind als die innenpolitische Lage in Aserbaidschan. Die aktuellen Enthüllungen um deutsche Bundestagsabgeordnete, die Geschäftsbeziehungen zu Alijews Reich pflegen, zeigen nun, wie weit sein Einfluss reicht.

Ilham Alijew, 59, hat das Präsidentenamt 2003 von seinem Vater Gajdar Alijew übernommen. Vater Gajdar war KGB-Geheimdienstchef im sowjetischen Aserbaidschan gewesen, dann Chef des Zentralkomitees der KP und damit der mächtigste Mann in Baku. 1993 gewann er die Präsidentschaftswahlen im unabhängigen Aserbaidschan, ihm wurden mehrere Museen gewidmet, ein Flughafen, ein Berg und ein Orden.

Sein Sohn galt anfangs als blass und als spielsüchtig. Der Vater hatte ihn zwar bereits zum Stellvertreter an der Staatsspitze, in der Partei und im mächtigen staatlichen Ölkonzern Socar ernannt. Doch Ilham Alijew, der in Moskau Geschichte und Internationale Beziehungen studiert hatte, schienen die nötige Disziplin und das politische Talent zu fehlen. Als sein Vater 1997 alle Spielcasinos schließen ließ, wurde gemunkelt, er habe so die Sucht seines Sohnes unter Kontrolle bringen wollen. Inzwischen sichert Ilham Alijew selbst als Patriarch die Familie ab. 2017 ernannte er seine Frau Mehriban Alijewa, mit der er zwei Töchter und einen Sohn hat, zur ersten Vizepräsidentin.

Vergangenes Jahr ist ihm zudem gelungen, was sein Vater nie erreicht hat: Aserbaidschanische Truppen haben Teile der armenisch kontrollierten Enklave Bergkarabach zurückerobert. Der Krieg um Bergkarabach dreht das Corleone-Beispiel fast um: Innenpolitisch erschien er kühl berechnet, außenpolitisch ein Wagnis. Der Spieler Alijew hatte Glück.

Von Silke Bigalke